AGB - Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (Stand: 21.07.2007)



§1 Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Homepage des Bauportals i-s-o.com, welches von Frank Siegel im folgenden i-s-o genannt betrieben wird. Die von uns erbrachten Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Mit dem Besuch der Homepage erkennt der Nutzer diese Bedingungen an. Hiermit wird einer Gegenbestätigung des Nutzers mit Hinweis auf deren Geschäftsbedingungen widersprochen.

i-s-o liefert an Kunden die Member sein müssen den elektronischen Zugang zu Inhalten (ab hier Waren oder Produkte genannt) auf der Grundlage der nachstehenden oder den der jeweiligen Ware beigefügten Bedingungen, die durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt werden.

Im Sinne der Bedingungen ist:

Gast, wer die Community betritt um Informationen und Leistungen jeglicher Art zu beziehen. Dazu zählen sowohl Privatpersonen, Firmen, öffentliche Einrichtungen und deren Vertreter, als auch eingetragene Dienstleistungsanbieter.

Member, wer sich selbst oder in Vertretung bei uns einträgt, um am erweiterten Angebot teilzunehmen. Hierzu zählen Unternehmen, die im weitesten Sinne Dienstleistungen in der Bau- und Handwerksbranche anbieten, z.B. Bauunternehmer, Handwerker, Ingenieure, Architekten und Baustoffhändler sowie auch Privatpersonen.

§2 Gäste

Die Community ist für Gäste nicht anmeldepflichtig und ist ein kostenloser Informations- und Angebotsdienst. Die Community hilft Gästen Kontakt zu Dienstleistern herzustellen. Wir übernehmen keine Haftung für die ordnungsmäßige Abwicklung der mit den Anbietern abgeschlossenen Verträge und Vereinbarungen.

§3 Member

Die Community ist für Member anmeldepflichtig.
Der Zugang zum Memberbereich erfolgt mittels Benutzerkennung und Passwort. Der Anbieter ist verpflichtet, diese nicht an Dritte weiterzugeben bzw. diese sorgfältig aufzubewahren und vor Missbrauch Dritter zu schützen. Bei Abtretung vertraglicher Rechte und Pflichten durch den Anbieter an einen Dritten sind wir umgehend schriftlich zu benachrichtigen.
Wir sind berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Anbieters zu ändern. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Anbieter der Änderung nicht widerspricht.

§4.1 Anmeldung, Laufzeit, Leistungen

Eine Registrierung erfolgt für Gewerbetreibende und Privatpersonen bzw. Endverbraucher. Zur Anmeldung eines Unternehmens sind ausschließlich vom Unternehmen bevollmächtigte Personen zugelassen. Durch die Anmeldung kommt ein rechtsverbindlicher Vertrag zustande. Der Anbieter verpflichtet sich bei der Anmeldung zur wahrheitsgemäßen Ausfüllung des Anmeldeformulars. Der Anbieter ist damit einverstanden, dass wir dazu ermächtigt sind, die Daten des Anbieters zu erfassen und dem in §1 genannten Zweck zu verwenden. Bei Veränderungen hat der Anbieter, im eigenen und im Interesse der Nutzer, die Pflicht, die eingetragenen Daten umgehend zu aktualisieren.

§4.2 Preise, Zahlung

Alle Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, sofort nach Erhalt in der fakturierten Währung ohne Abzug und bankspesenfrei zur Zahlung fällig.

§4.3 Kündigung

Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dienste ist nur mit Zustimmung des Members möglich. Wir werden dem Member per E-Mail beabsichtigte Änderungen mitteilen und den Member gleichzeitig auffordern, die Vertragsbeziehungen innerhalb eines Monats ab Zugang der Änderungsmitteilung zu kündigen, wenn er den beabsichtigten Änderungen nicht zustimmt. Nutzt der Member die Online-Dienste nach Ablauf dieser Frist weiter, gilt dies als Zustimmung im Sinne dieser Bestimmung. Der Member erklärt sich mit dieser Verfahrensweise ausdrücklich einverstanden.

§5 Haftung und Gewährleistung

Eine Gewährleistung durch uns erfolgt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
Wir übernehmen keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Für Verluste oder Schäden materieller oder ideeller Art, die dem Nutzer durch fehlerhafte oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, können grundsätzlich keine Haftungsansprüche gegen uns geltend gemacht werden. Dies gilt insbesondere bei fehlerhaftem Betrieb der eingesetzten Software, höherer Gewalt (z.B. Stromausfall, Blitzschlag) Streiks, Änderungen der Datenverarbeitungsanlage und Reparaturen.
Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Teile des Internetangebotes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung vorübergehend oder endgültig einzustellen.

Im Falle von gewährleistungspflichtigen Mängeln an Waren wird i-s-o nach Wahl des Kunden diese beseitigen oder eine neue Ware liefern. Sollte i-s-o die Fehlerbeseitigung an der gelieferten Ware nicht innerhalb angemessener Frist gelingen, so hat der Kunde die ihm gesetzlich zustehenden Rechte. Ansprüche wegen Mängeln der Ware verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Sache bzw. ab Abnahme des Werkes, im Falle eines Verbrauchsgüterkaufes neu hergestellter Sachen nach zwei Jahren.

Eine Haftung durch uns auf Ersatz oder Beseitigung von Schäden bei eventuellen Störungen - gleich aus welchen Rechtsgründen - , erfolgt nicht. Das schließt unmittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangene Gewinne, ausgebliebene Einsparungen sowie Schäden aus Ansprüchen Dritter ein.
Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Genauigkeit der Daten und Waren ein, die bereitgestellt werden. Die zum Abruf bereitgestellten Daten haben ausschließlich informatorischen Charakter. Suchergebnisse stellen weder eine Beratungsleistung noch eine Empfehlung von uns dar.
Dieser Haftungsausschluss gilt nicht
soweit die Schadensursache auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist,
für Schäden aus der Verletzung des i-s-o, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von i-s-o oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von i-s-o beruhen,
für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.
Soweit i-s-o vertragswesentliche Pflichten verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

§6 Eigentumsvorbehalt

An den gelieferten Waren behält sich i-s-o bis zur restlosen Bezahlung der Rechnung für die betreffenden Lieferungen das Eigentum vor.

§7 Verwendung, Inhalt

i-s-o ist bemüht, seine Produkte jeweils nach neuesten Erkenntnissen zu erstellen. Deren Richtigkeit sowie inhaltliche und technische Fehlerfreiheit wird ausdrücklich nicht zugesichert. i-s-o gibt auch keine Zusicherung für die Anwendbarkeit bzw. Verwendbarkeit seiner Waren zu einem bestimmten Zweck. Die Auswahl der Ware, deren Einsatz und Nutzung fällt ausschließlich in den Verantwortungsbereich des Kunden.

§8 Datenschutz

Wir nutzen den aktuellen Stand der Datensicherung, um die Daten der Nutzer des Bauportals zu schützen. Die deutschen Datenschutzbestimmungen werden jederzeit eingehalten. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich, wenn dies ausdrücklich vom Nutzer gewünscht wird.

§9 Verpflichtung bei Dialogen und Meinungsäußerungen

Der Nutzer ist verpflichtet, bei Benutzung der dialogorientierten Leistungen des Bauportals (Angebotseinholung, Forum usw.) sich auf den professionellen Meinungsaustausch zu beschränken und auf die Belange anderer Nutzer Rücksicht zu nehmen. Missachtung kann zu einem Ausschluss vom Bauportal führen.

§10 Copyright

Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Dateien und Inhalten verbleiben bei
i-s-o. Der Nutzer verpflichtet sich, eventuelle Schutzrechte nicht zu verletzen. Der Nutzer ist berechtigt eine angemessene Anzahl von Kopien von Teilen der angebotenen Inhalte zum persönlichen Gebrauch zu erstellen. Untersagt ist eine Vervielfältigung oder Veräußerung von Inhalten und Dateien von i-s-o.com zu anderen Zwecken.

§11 Verweise und Links

Auf i-s-o.com finden sie Verweise auf externe Inhalte, die sogenannten "Links".
Wir haben keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten. Sofern auf fremde Internetseiten direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereiches von uns liegen, haften wir nicht für auftretende Schäden jeglicher Art.
Hiermit distanzieren wir uns von rechtswidrigen Inhalten auf von uns verwiesenen Internetseiten. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere Schäden, die aus Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite. Diese Einschränkung gilt gleichermaßen für Fremdeinträge im eingerichteten Diskussionsforum.

§12 Wartungen und technische Störungen

Die Verfügbarkeit der Community kann durch Wartungsarbeiten, technische Störungen sowie Netzübertragungsfehler vom Systemrechner zum Nutzer vorübergehend unterbrochen werden. Solche Unterbrechungen entschuldigen wir, eine Haftung bei materiellen oder ideellen Schäden ist ausgeschlossen. Weiterhin ist eine Haftung für technische Mängel, Unzuverlässigkeiten und nicht ordnungsgemäßer Gebrauch beim Internetnutzer und Informationsempfänger ausgeschlossen.
Wir übernehmen keinerlei Haftung oder Garantien, auf Mindestverfügbarkeiten weder in qualitativer noch zeitlicher Hinsicht, bezüglich der Nutzung der Community.

§13 Rechtswirksamkeit und Änderungen

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.
Wir behalten uns Änderungen dieser Nutzungsbedingungen vor, es gilt die jeweils aktuelle Fassung.

§14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung des Internet-Portals ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts.
Falls der Besteller Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.
Falls sich aus unserer Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.